Rund um die Uhr geöffnet

Das Onlinezugangsgesetz (OZG) schreibt es vor: Bis zum 31.12.2022 müssen Kommunen ihre Verwaltungsleistungen digital anbieten. Alle Bürger, Unternehmen und Organisationen sollen die Möglichkeit erhalten, darauf nach Erstellung eines Kundenkontos zuzugreifen. Und das an 365 Tagen im Jahr rund um die Uhr. Bundesweit wurden vorab 575 Leistungen definiert und in 14 Themenfeldern wie etwa „Familie und Kind" gebündelt. Dieser Katalog orientiert sich dabei nicht an behördlichen Zuständigkeiten, sondern an der Perspektive der Nutzer.

Eine Plattform für alle Kommunen

Zwei Ziele werden mit der Regelung verfolgt: Zum einen soll den Angesprochenen der Zugang zu den Amtsdiensten erleichtert werden. Zum anderen ist angestrebt, die Verwaltungen um Routinearbeiten zu entlasten.

Im Nordwesten arbeiten viele Landkreise, Städte und Gemeinden mit dem von der Kommunalen Datenverarbeitung Oldenburg (KDO) entwickelten Portal www.kommune365.de zusammen. Die Plattform ist bewusst minimalistisch gestaltet, um für alle Beteiligten eine intuitive Bedienbarkeit sicherzustellen. Sie bildet den Rahmen, sozusagen das Online-Rathausgebäude, in dem alle verpflichtenden Leistungen zur Umsetzung des OZG individuell abgebildet werden. Eine Suchfunktion hilft, den jeweiligen Service zu finden. Zudem, so versichert Oliver Snay von der KDO, werde das Angebot „stetig an die aktuelle Gesetzeslage angepasst und anhand der Bedarfe unserer Kommunen erweitert".

Erleichterung für die Bürger

Zu den ersten Kommunen in der Region, die den Schritt zum Online-Rathaus vollzogen haben, gehört die Stadt Vechta. Schon seit Ende 2020 können hier beispielsweise Gewerbetreibende ihre An-, Um- und Abmeldungen über das Internet abwickeln. Briefwahlunterlagen lassen sich digital beantragen, der Verlust von Ausweispapieren anzeigen. Zudem ist die Stadt über Kommune365 mit allen anderen im Landkreis vernetzt. Vorteil: Alle landkreisweit verfügbaren Online-Verwaltungsdienstleistungen können über jedes beliebige Verwaltungsportal aufgerufen werden. „Wir machen das nicht nur, weil es Gesetz ist, sondern weil wir es unseren Bürgerinnen und Bürgern leichter machen wollen", betont Bürgermeister Kristian Kater.

Die Nutzer im Mittelpunkt

Die Stadt Cloppenburg hat ihr Online-Rathaus im November vergangenen Jahres eröffnet und dabei auch gleich bereits vorhandene Angebote wie etwa das städtische Ratsinfosystem integriert. Zudem umfasst der Service unter anderem die Beantragung eines Führungszeugnisses, die An- oder Abmeldung von Hunden oder den Antrag auf eine Meldebescheinigung. Bei kostenpflichtigen Dienstleistungen können auch die Bezahlvorgänge vollständig online über den Rechner oder das Smartphone erledigt werden.

Der Erfolg des Digitalisierungsprogramms wird nicht nur daran gemessen werden, ob alle Verwaltungsleistungen online verfügbar sind, sondern vor allem daran, wie hoch Akzeptanz und Nutzung bei den Bürgern sowie den Unternehmen sind. Mit der Umsetzung des OZG findet ein Paradigmenwechsel statt: Die Nutzer stehen im Mittelpunkt.